Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

Terminbekanntgaben:

-     Am 20.06.2018 findet um 19:00 zusammen mit Vertretern des AELF eine agraröko­logische Feldbegehung statt (Start 19:00 Spindeltal, ab 21:00 Uhr Gasthaus „Kletter­garten“ in Aicha  Information und Beratung)

 

-     Die Max Aicher Unternehmensgruppe hält am 07.06.2018 um 19:30 Uhr im Gasthaus „Jurahöhe“ in Hard eine Informationsveranstaltung über den weiteren Betrieb des Quarzsandtagebaus in Hard unter der neuen Geschäftsführung ab.

 

Informationen und Sachstandsmitteilungen der Verwaltung

-     Das Landratsamt Eichstätt möchte zur Vorbeugung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Landkreis an mehreren Standorten sog. Wildentsorgungsstellen mit Kühlboxen einrichten, in die Jäger die Kadaver verbringen können.

Nach kurzer Erläuterung der Voraussetzungen sprechen sich die Markträte zwar grundsätzlich dafür aus, dass eine solche Entsorgungsstelle beim Wertstoffhof in Wellheim eingerichtet werden kann, allerdings soll der Landkreis die Kosten für Strom und Wasser (Reinigung) tragen, da dies nicht Aufgabe der Gemeinde ist.

 

-     Reparatur des Gehweges zwischen Harder Straße und Sudetenstraße – Angebot der Leitungsbaufirma ELG für Pflasterung

Die Leitungsbaufirma ELG aus Scheßlitz verlegt derzeit in dem Verbindungsgehweg Leitungen für die Telekom. Da der Weg in einem schlechten Zustand ist, hat die Firma angeboten, dass man im Zuge dieser Arbeiten den Weg in seiner ganzen Breite reparieren könnte. Aufgrund des Grundsatzbeschlusses, alle Gehwege zu pflastern, hatte die Firma ein Angebot mit einer Summe von rund 11.500 € netto (brutto 13.750 €) erstellt. Damit diese Zusatzarbeiten mit erledigt werden können, bedarf es jedoch einer umgehenden Auftragserteilung.

Nach kurzer kontroverser Diskussion (Pflaster/Asphalt) wird zustimmend festgehalten, dass sich der Vorsitzende noch ein Angebot für eine Asphaltierung des Weges erstellen lassen soll und er dann für die günstigere Alternative den Auftrag erteilen kann. Die Auftragserteilung kann dann ggf. noch in der nächsten Sitzung nachträglich genehmigt werden.

 

-     Datenschutzgrundverordnung

Den Markträten ist aus der Presse hinlänglich bekannt, dass die neue europäische Datenschutzgrundverordnung am 25.05.2018 in Kraft tritt und eine Vielzahl von notwendigen Arbeiten für Firmen, Verwaltungen und auch Vereine nach sich zieht. Diese Arbeiten kann eine kleine Verwaltung wie Wellheim ohne externe Hilfe nicht stemmen, zumal das entsprechende Fachwissen fehlt. Genau solche Themenkomplexe sollen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit durch das gemeinsame Kommunalunternehmen übernommen werden. Man hat sich bereits ein Angebot eines Fachbüros für die Mitgliedsgemeinden erstellen lassen. Es ist von einem Kostenaufwand von rund 18.000 € je Gemeinde auszugehen, wobei es hierfür auch Fördermittel gibt. Der Förderantrag ist bereits gestellt. Die Auftragserteilung kann erst erfolgen, sobald die Förderzusage vorliegt.

Die Markträte sprechen sich zustimmend dafür aus, dass das Thema Datenschutz interkommunal mit dem gemeinsam beauftragten Fachbüro angegangen werden soll.

 

 

Informationen und Sachstandsnachfragen der Markträte

Der Hinweis, dass der Straßenrand zwischen Wellheim und Hard dringend gemäht werden muss, wird an den Kreisbauhof weitergegeben.

 

-     Der Hinweis, dass die Lampen am Schulgelände zu früh anspringen, wird an Gemeindearbeiter Lang weitergegeben, damit die Zeitschaltung angepasst wird.

 

-     Auf die Nachfrage zur Ausbesserung des Radweges zwischen Hard und Wellheim, erklärt der Vorsitzende, das die Ausbesserungsarbeiten heute abgeschlossen wurden und die Kosten hierfür ca. 4.300 € betragen.

 

-     Auf die Nachfrage zu Problemen mit dem Jugendraum in Hard, erwidert der Vorsitzende dass sich eine Nachbarfamilie seit geraumer Zeit massiv über Fehlverhalten der Dorfjugend beschwert. Angeblich halten sich die Jugendlichen nicht an die getroffenen Vereinbarungen, während andere Nachbarn bestätigten, dass die Vereinbarungen eingehalten würden. Die Situation ist trotz mehrerer Klärungsgespräche sehr verfahren und man ist noch auf der Suche nach Lösungen.

Von einigen Markträten wir die Auffassung vertreten, dass die Nachbarfamilie ggf. klagen soll, wenn sie mit der Situation nicht mehr einverstanden sei.